Menschen

Eine wehrhafte Demokratie ist doch wohl unsere Aufgabe

Unsere Vorfahren haben gezeigt, wie es schief gehen kann mit Demokratie. Die Eltern unserer Verfassung wollten Wiederholung verhindern, teilten die Gewalten und gaben anstelle alten, greisen Präsidenten uns Bürgerinnen und Bürgern die Macht.

Funktioniert Demokratie so?

Nicht unbedingt. Das mit dem Volkswillen geht gerade den Bach runter, siehe Querdenker, AfD, Identitäre, Freie Sachsen etc. Wir stecken tief drin im Alltagstest der wehrhaften Demokratie.

Manchmal tiefer als wir wollen. Etwa bei Familienfeiern, die nicht selten Dilemmata erzeugen, weil geliebte Blutsverwandte plötzlich Parolen nachplappern: „Es gibt immer mehr Ausländer“ oder „Es gibt keinen Klimawandel“.

Wer will ihnen da nicht sofort das Wahlrecht entziehen und die „BILD“-Zeitung wegnehmen?

„Unsere Demokratie ist wehrhaft“, behauptet das Innenministerium, weiß aber, dass „demokratische Werte jeden Tag verteidigt und von Neuem mit Leben gefüllt werden“ müssen. Ministerin Nancy Faeser schaut deshalb gerade in vielen Ecken genau hin: Rechtsextreme, Linksextreme, Islamisten, alle missbrauchen unsere freiheitliche Demokratie für ihr schmutziges Spiel.

Doof nur, dass die Frau nicht auf ihren Ministerkollegen Christian Linder aufpasst. Das Ampel-Kabinett hat jetzt das Jahressteuergesetz beschlossen – von der Koalition versprochen, darin aber nicht umgesetzt wurde, den Einsatz für demokratische Werte wie Menschenrechte oder Antidiskriminierung als gemeinnützigen Zweck aufzunehmen.

So müssen Sportvereine, die zu Demonstrationen gegen rechts aufrufen, jetzt um ihre Existenz fürchten. Denn die AfD schreibt das Finanzamt an, es möge doch deren Gemeinnützigkeit prüfen. Warum erntet diese Partei eigentlich so viel Zuspruch, auch auf Familienfeiern?

Müssen also wir jetzt wehrhaft sein! Oder familienfriedlich?

„Radikale Höflichkeit“, schlägt die Initiative KleinerFuenf vor. Diskussionen sachlich und respektvoll führen und gleichzeitig Hass und Ausgrenzung aktiv entgegentreten.

Wenn was nervt, zum Beispiel fragen: Wie kommst du darauf?

Foto: StarFlames/Pixabay