Was erklärt Demokratie besser als der Gartenverein?
In der Tagesschau lief ein Beitrag über den Gartenverein „Glück Auf Altenburg“ in Thüringen. Anlass war ein Treffen ostdeutscher Ministerpräsidenten, die von der Berliner Ampel nach den Wahlerfolgen der AfD eine neue Politik fordern.
Wo bekommst du als Journalist die besten O-Töne? Na, im Gartenverein. So erfuhr ich, dass der Vorstand des Altenburger Vereins geschlossen SPD wählt. Bei uns im Ruhrpott wäre alles andere unter dem Titel „Glück Auf“ Verrat. Aber im Osten? Respekt!
Interessant der Pragmatismus des Vorsitzenden Klaus Engelmann: Wer gewählt ist, sollte auch regieren. Angst habe er, dass sich andere Parteien zusammentun, um mit einer Mehrheit eine Brandmauer gegen die AfD zu bilden: „Dann ist sie wieder außen vor, und da wird noch mehr Frust entstehen.“
Anders pragmatisch ist Steffen Mau in seinem Buch „Ungleich vereint“. Er ist Soziologe und in der DDR aufgewachsen. Im ZEIT-Interview sagt er: „Im Osten funktioniert die Demokratie anders.“ Es sei falsch zu glauben, dass sich Westen und Osten angleichen würden.
Ist das die Erklärung für unsere Verzweiflung beim Blick nach Sachsen oder Thüringen, wo die Wahlumfragen regelmäßig Stimmenanteile für die AfD von stabil über 30 Prozent ergeben? Etwas, was wir westlich Aufgewachsenen überhaupt nicht kennen. Schmierte doch bisher jede dubiose Partei irgendwann ab, wenn unsere auf Papier gedruckten Zeitungen nur genug Skandale aufdeckten.
Hat der Gartenverein-Vorstand recht?
Klappt nicht mehr, schon gar nicht in Ostdeutschland. Hat Garten-Vorstand Engelmann also recht? Wer gewählt ist, sollte auch regieren? Nur mehren sich Medienberichte, dass die AfD Schwierigkeiten hat, neue Posten nach der Kommunalwahl zu besetzen.
„Es ist nicht so, dass die Leute im Osten keine Demokratie wollen“, berichtet Mau. Sie funktioniere dort nur anders, es gebe eine Idee von Mitwirkung. Er fordert Bürgerräte, Versammlungen von ausgelosten Bürgerinnen und Bürgern, die Handlungsempfehlungen für die Regierung erarbeiten.
In solchen Räten gebe es eine Stärkung der politischen Mitte, weil Kompromisse gefunden werden müssen. Die Mitte würde so besser hörbar.
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