Was würde aus Thüringen mit 55 Prozent Bonus für die AfD?
Italien will mit einer Verfassungsreform einen Mehrheitsbonus von 55 Prozent für die meistgewählte Partei einführen. Der soll Wahlgewinnenden automatisch – auch ohne absolute Mehrheit der Stimmen – eine komfortable Mehrheit sowohl in Abgeordnetenkammer als auch Senat garantieren.
Zwar geht der Gesetzentwurf zur Verfassungsänderung nun erstmal zur Abstimmung an die Abgeordnetenkammer, noch ist also nichts entschieden. Auch könnten wir der Rechtsregierung in Rom gute Motive unterstellen, nämlich gegen die chronische Instabilität italienischer Regierungen anzukämpfen. Seit Ende des Zweiten Weltkriegs hatte das Land fast 70 Regierungen. Doch viele befürchten, dass die Reform dem Parlament und dem Staatspräsidenten wichtige Kompetenzen entziehen könnte.
Wenden wir die Reform doch mal spaßhalber auf Thüringen an
Das Land hat rund 2,1 Millionen Einwohner, davon sind 1,7 Millionen wahlberechtigt. Knapp 65 Prozent haben sich an der letzten Landtagswahl beteiligt, also rund 1,1 Millionen Menschen Thüringens sind an die Wahlurne gegangen. Aktuell liegt die AfD dort im „Thüringentrend“ des MDR mit 28 Prozent vor der CDU mit 23 Prozent und BSW mit 21 Prozent Stimmanteilen.
Die AfD bekäme also den Bonus von 55 Prozent und könnte mit Björn Höcke, der laut Gerichtsurteil „Faschist“ genannt werden darf, erstmals den Posten eines Ministerpräsidenten Thüringens besetzen.
Aber aufgepasst: Dieser Ministerpräsident von 1,7 Millionen Bürgerinnen und Bürgern Thüringens würde dann mit 28 Prozent Stimmenanteil letztlich von 309.000 Menschen gewählt, die das Kreuz auf dem Stimmzettel für die AfD gemacht haben.
Ist das Demokratie?
Ich sage: Nein! Interessiert das jemand? In Italien gehen die Menschen inzwischen auf die Straße, aber nicht viele. Warum auch? Wie sollen Menschen, die in Social Media-Bubbles unterwegs sind, davon Wind bekommen?
Kann uns doch nicht passieren! Doch! Es gibt inzwischen auch hier Versuche. Und wer sich dafür nicht interessiert, sollte sich nicht beschweren, wenn bald in Thüringen 309.000 Menschen über das Schicksal der anderen 1.391.000 entscheiden.
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